Meldung vom 15.09.2022
zur 36. Sitzung des Ortschaftsrates Artern
am Donnerstag, 22. September 2022, um 18:30 Uhr,
im Sitzungssaal des Rathauses Artern, Markt 14, 06556 Artern
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer o.g. Sitzung lade ich Sie recht herzlich ein.
Vorgesehene Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Beschlussfassung über die Niederschrift vom 28.07.2022, öffentlicher Teil
5. Diskussion und Empfehlung zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages zur Änderung des FNP und Erstellung eines Bebauungsplanes zur Erweiterung des Lidl-Lebensmittelmarktes Kachstedter Straße 4 in Artern
6. Diskussion und Empfehlung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 20 „Sondergebiet Handel Kachstedter Straße Süd“ der Stadt Artern gem. § 2 Abs. 1 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB mit gleichzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 13 a Abs. 3 BauGB
7. Vorschläge der Wählergruppen zur Verwendung finanzieller Mittel aus dem Budget 2022 des Ortschaftsrates Artern
8. Entnahme von 17.793,49 € (neuer und endgültiger Betrag) aus der „Hochzeitsprämie“ der Ortschaft Artern zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung, 1. Abschnitt
9. Anträge von Vereinen auf Förderung gem. Förderrichtlinie der Ortschaftsrates Artern vom 28.10.2021: Antrag des Fördervereins Kindertagesstätte Bummi e.V. vom 26.07.2022
10. Anträge von Vereinen auf Förderung gem. Förderrichtlinie der Ortschaftsrates Artern vom 28.10.2021: Antrag des Kleingartenvereins Kyffhäusergrund Artern e.V. vom 22.08.2022
11. Gestaltung der Rabatte Ecke Straße der Jugend/ R.-Breitscheid-Straße ab 2023
12. Sonstiges:
1. Information über zum Soll gestellte Maßnahmen des Ortschaftsrates aus dem Budget 2022
2. Diskussion über die Anschaffung eines Weihnachtsbaums (natürlich) oder künstlicher Weihnachtsbäume für den Weihnachtsmarkt
3. Diskussion über die Vorgehensweise bei der Priorisierung der Reparaturmaßnahmen an Straßen und Fußwegen im OT Artern
13. Informationen des Ortschaftsbürgermeisters
14. Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates
15. Anfragen der Bürgerinnen und Bürger
Mit freundlichen Grüßen
W. Koenen
Ortschaftsbürgermeister
