Bekanntmachung zur 08. Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrates der Stadt Artern

am Montag, 18. Mai 2020, um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Artern, Markt 14, 06556 Artern

Meldung vom 11.05.2020

Vorgesehene Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3. Beschlussfassung zur Tagesordnung

4. Bestätigung der Niederschrift vom 10.02.2020, öffentlicher Teil

5. Diskussion zur Haushaltssatzung der Stadt Artern für das Haushaltsjahr 2020

6. Diskussion zum Finanzplan 2021 – 2023 zum Haushaltsplan 2020 der Stadt Artern

7. Diskussion zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Artern

8. Bauleitplanung der Stadt Artern; Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Sondergebiet Handel -
Reinsdorfer Straße“ der Stadt Artern; Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu
diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 (1) / § 4 (1) BauGB

9. Vorberatung zur Ermächtigung der Stadtverwaltung Artern zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens bei städtebaulich unbedeutenden Bauanträgen

10. Vorberatung zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Unterzeichnung des 2. Nachtrag zum Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Artern und der LEG
Thüringen zur Erschließung der Industriegroßfläche Artern/ Unstrut

11. Vorberatung zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Unterzeichnung des 2. Nachtrag zur Finanzierungs- und Durchführungsvereinbarung zwischen der Stadt
Artern und der LEG Thüringen zur Erschließung der Industriegroßfläche Artern/Unstrut

12. Vorberatung zur Bestellung von Partnerschaftsbeauftragten der Stadt Artern

13. Vorberatung zur Bestellung des Beauftragten der Stadt Artern für Menschen mit Behinderung

14. Vorstellung und Beratung der Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung, öffentlicher Teil

15. Informationen des Bürgermeisters

16. Anfragen der Ausschussmitglieder

Mit freundlichen Grüßen


Torsten Blümel
Bürgermeister

 

Wir bitten zur Hauptausschusssitzung um Beachtung der verschärften Hygienevorschriften
(insbesondere Maskenpflicht)!

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