Meldung vom 29.11.2023
zur 36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Artern
am Montag, 11. Dezember 2023, um 19:00 Uhr,
im Gemeindesaal Voigtstedt, Alte Schenkstraße 1, 06556 Artern
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer o.g. Sitzung lade ich Sie recht herzlich ein.
Vorgesehene Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung
3. Beschlussfassung zur Tagesordnung
4. Bestätigung der Niederschrift der Stadtratssitzung, öffentlicher Teil vom 25.09.2023
5. Bestätigung der Niederschrift der Stadtratssitzung, öffentlicher Teil vom 09.10.2023
6. Diskussion und Beschluss zur Bauleitplanung der Stadt Artern; Planverfahren zur Aufstellung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Artern für den Bereich der geplanten Bahnverladung am Industriegebiet Kyffhäuserhütte; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
7. Diskussion und Beschluss zur Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln im kommunalen Förderprogramm der Stadt Artern
8. Diskussion und Beschluss zur Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Artern für das Haushaltsjahr 2023
9. Diskussion und Beschluss des Finanzplanes 2022 – 2026 zum Nachtragshaushaltsplan 2023 der Stadt Artern
10. Diskussion und Grundsatzbeschluss zur Aufhebung der Mindestgröße der Baugrundstücke im Geltungsbereich 1 a und 1b des Bebauungsplanes Nr. 12 „Industriegebiet Kyffhäuserhütte Artern“ 2
11. Diskussion und Beschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Entscheidung über die Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Umund Ausbau sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen einschließlich der Beleuchtungsanlagen in der Ortschaft Artern vom Ortschaftsrat Artern an den Stadtrat der Stadt Artern
12. Diskussion und Beschluss zur Vergabe des Auftrages für den Baumschnitt im OT Artern für das Jahr 2024
13. Diskussion und Beschluss über die Vergabe des Auftrages für den Gehölzschnitt und -pflege im OT Artern für das Jahr 2024
14. Diskussion und Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 0193-05/2022 vom 09.05.2022 über den Gesellschaftsvertrag der ARATORAWohnungsbaugesellschaft Artern mit beschränkter Haftung
15. Diskussion und Beschluss zum Gesellschaftsvertrag der ARATORAWohnungsbaugesellschaft Artern mit beschränkter Haftung
16. Diskussion und Beschluss zur Veräußerung der Flurstücke 8/80 und 8/92 in der Flur 7 Gemarkung Artern
17. Information des Bürgermeisters
18. Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates unter Einbeziehung der Ortschaftsbürgermeister
19. Bürgerfragestunde
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Blümel
Bürgermeister
