Meldung vom 20.11.2023
zur 35. Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrates der Stadt Artern
am Montag, 27. November 2023, um 19:00 Uhr,
im Beratungsraum (Dachgeschoss), Brauereistraße 3, 06556 Artern
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer o.g. Sitzung lade ich Sie recht herzlich ein.
Vorgesehene Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung zur Tagesordnung
4. Beschlussfassung über die Niederschrift vom 11.09.2023, öffentlicher Teil
5. Beratung und Empfehlung zur Bauleitplanung der Stadt Artern; Planverfahren zur Aufstellung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Artern für den Bereich der geplanten Bahnverladung am Industriegebiet Kyffhäuserhütte;
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
6. Beratung und Empfehlung zur Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln im kommunalen Förderprogramm der Stadt Artern
7. Beratung und Empfehlung zur Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Artern für das Haushaltsjahr 2023
8. Beratung und Empfehlung des Finanzplanes 2022 - 2026 zum Nachtragshaushaltsplan 2023 der Stadt Artern
9. Beratung und Empfehlung zum Grundsatzbeschluss zur Aufhebung der Mindestgröße der Baugrundstücke im Geltungsbereich 1 a und 1b des Bebauungsplanes Nr. 12 „Industriegebiet Kyffhäuserhütte Artern“
10. Beratung und Empfehlung zur Übertragung der Zuständigkeit für die Entscheidung über die Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen einschließlich der Beleuchtungsanlagen in der Ortschaft Artern vom Ortschaftsrat Artern an den Stadtrat der Stadt Artern
11. Beratung und Empfehlung zur Vergabe des Auftrages für den Baumschnitt im OT Artern für das Jahr 2024
12. Beratung und Empfehlung über die Vergabe des Auftrages für den Gehölzschnitt und -pflege im OT Artern für das Jahr 2024
13. Beratung und Empfehlung zur Aufhebung des Beschlusses 0193-05/2022 vom 09.05.2022 über den Gesellschaftsvertrag der ARATORA-Wohnungsbaugesellschaft Artern mit beschränkter Haftung
14. Beratung und Empfehlung zum Gesellschaftsvertrag der ARATORA-Wohnungsbaugesellschaft Artern mit beschränkter Haftung
15. Vorstellung und Beratung der Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung, öffentlicher Teil
16. Informationen des Bürgermeisters
17. Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ausschusses unter Einbeziehung der Ortschaftsbürgermeister
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Blümel
Bürgermeister
