Bekanntmachung zur 13. Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrates der Stadt Artern

am Montag, 19. Oktober 2020, um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Artern, Markt 14, 06556 Artern

Meldung vom 15.10.2020

Vorgesehene Tagesordnung:

 

I. Öffentlicher Teil
 

1.   Eröffnung und Begrüßung
2.   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3.   Beschlussfassung zur Tagesordnung
4.   Bestätigung der Niederschrift vom 07.09.2020, öffentlicher Teil
5.   Diskussion und Beschluss zur Änderung des Gestattungsnehmers zum Gestattungsvertrag vom 16.07.2019 zur Erdkabelverlegung, Flur 2, Flst. 62 der Gemarkung Heygendorf sowie die Beantragung der Löschungsbewilligung für                                           die Firma Peus- Testing GmbH und Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zugunsten des neuen Gestattungsnehmers Surya 1 GmbH & Co. KG.
6.   Diskussion und Empfehlung zum Nachtragshaushalt 2020
7.   Diskussion und Empfehlung des Finanzplans 2019 – 2023 zum Nachtragshaushalt 2020
8.   Aufhebung des Beschlusses 0075-08/2020 vom 24.08.2020 zur "Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Artern vom 14.11.2016"
9.   Diskussion und Empfehlung zur Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes der Stadt Artern (Baumschutzsatzung)
10.  Diskussion und Empfehlung zur Beteiligung der Stadt Artern am Projektaufruf des Bundes 2020 „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
11.  Vorstellung und Beratung der Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung, öffentlicher Teil
12.  Informationen des Bürgermeisters
13.  Anfragen der Ausschussmitglieder
 


 

 

Torsten Blümel, Bürgermeister

 

 

 

 

 

 

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