Sitzung des Hauptausschusses am 25.04.2022

Meldung vom 25.04.2022

Bekanntmachung

 zur 26. Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrates der Stadt Artern

am Montag, 25. April 2022, um 19:00 Uhr,

im Sitzungssaal des Rathauses Artern, Markt 14, 06556 Artern

 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

zu unserer o.g. Sitzung lade ich Sie recht herzlich ein.

 

Vorgesehene Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung zur Tagesordnung
4. Beschlussfassung über die Niederschrift vom 21.03.2022, öffentlicher Teil
5. Beratung und Beschluss zur Ergänzung des Gestattungsvertrages vom 30.10.2020 / 1. Änderung vom 13.10.2021 zur Sicherungsübereignung der Anlagen und zum Eintrittsrecht an die UmweltBank AG sowie die Absicherung des Eintrittsrechtes im Grundbuch von Heygendorf Blatt 5080
6. Beratung und Empfehlung zur Städtebaulichen Satzung der Stadt Artern
Planverfahren zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung Nr. 19 „Kolonie“ (Ortschaft) Heygendorf der Stadt Artern gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss gem. § 34 (6) i.V.m. § 10 BauGB
7. Beratung und Empfehlung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Artern
8. Beratung und Empfehlung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Artern
9. Beratung und Empfehlung zur Friedhofssatzung der Stadt Artern
10. Beratung und Empfehlung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Artern
11. Beratung und Empfehlung zum Gesellschaftsvertrag der ARATORA-Wohnungsbaugesellschaft Artern mit beschränkter Haftung
12. Beratung und Empfehlung zur Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Artern
13. Beratung und Empfehlung zur Zweiten Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Artern vom 07.03.2019, in der Fassung ihrer Ersten Änderungssatzung vom 24.01.2020
14. Vorstellung und Beratung der Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung, öffentlicher Teil
15. Informationen des Bürgermeisters
16. Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Ausschusses unter Einbeziehung der Ortschaftsbürgermeister
 

Mit freundlichen Grüßen

Torsten Blümel

Bürgermeister

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